„Die chinesischen Behörden haben in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang eine dystopische Schreckensherrschaft etabliert“, sagte Generalsekretärin Agnès Callamard heute anlässlich der Präsentation eines neuen Berichts über die Menschenrechtslage in der Region.
UN soll Untersuchungsmechanismus einrichten
„Die internationale Gemeinschaft muss ihre Stimme erheben und geschlossen handeln, um dieser abscheulichen Situation ein für alle Mal ein Ende zu bereiten“, forderte Callamard. „Die Vereinten Nationen müssen dringend einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus einrichten und nach Xinjiang entsenden, um diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, denen völkerrechtliche Verbrechen vorgeworfen werden.“
„Folter, Gehirnwäsche und Erniedrigung“
In dem 160-seitigen Bericht beschreiben laut Amnesty über 50 ehemalige Inhaftierte die „extremen Maßnahmen“, mit denen seit 2017 die religiösen Traditionen, kulturellen Praktiken und lokalen Sprachen der muslimischen Minderheiten in der Region durch die chinesischen Behörden ausgemerzt würden. Ehemalige Inhaftierte hätten über „umfangreiche Folter, Gehirnwäsche und Erniedrigung“ in den Internierungslagern berichtet.
Überwachungssystem & „Umerziehungslagern“
Laut dem Bericht haben die chinesischen Behörden in Xinjiang ein ausgeklügeltes Überwachungssystem kreiert und ein Netzwerk von Hunderten „Umerziehungslagern“ geschaffen. Folter und andere Misshandlungen seien an der Tagesordnung. Auch würden alle Aspekte des täglichen Lebens reglementiert, um durch Zwang eine säkulare, homogene „chinesische Nation“ zu schaffen. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung gerieten die Angehörigen muslimischer Minderheiten ins Visier.
Sanktionen gegen China
Die USA, die EU und Großbritannien haben bereits Sanktionen gegen China wegen der Menschenrechtsverstöße in Xinjiang verhängt. Peking reagierte mit Gegenmaßnahmen.