Die Demonstration „Schüler_Innen gegen Abschiebungen“ in Wien.  (6.2.2021)
APA/HERBERT NEUBAUER
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Abschiebungen

Kindeswohlkommission mit fünf Mitgliedern

Die von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im Konflikt mit der ÖVP um Abschiebungen von Minderjährigen eingesetzte Kommission, die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten und Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht befassen soll, hat sich konstituiert.

Leiterin Irmgard Griss, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes und Ex-NEOS-Abgeordnete, suchte ihr Team aus. Neben Griss werden laut Medienberichten von gestern der Kommission Hedwig Wölfl, Psychologin und Vizepräsidentin der Liga für Kinder- und Jugendgesundheit, Ernst Berger, Facharzt für Kinder-und Jugendpsychiatrie und ehemaliger Leiter einer Menschenrechtskommission der Volksanwaltschaft, Menschenrechtsexperte Helmut Sax, der schon für den Europarat im Einsatz war sowie Reinhard Klaushofer, Professor an der Salzburger Uni und Leiter des Instituts für Menschenrechte, angehören. Der Bericht soll im ersten Halbjahr vorliegen.