Wegen Schlepperei-Vorwurf zurückgetreten

Der Kärntner Grünen-Sprecher Matthias Köchl ist vergangene Woche von den Carabinieri am italienisch-österreichischen Grenzübergang Tarvis wegen Beihilfe zur Schlepperei festgenommen worden.

Bis die Vorwürfe geklärt sind, hat er gestern Abend seine Funktion als Landesparteichef zurückgelegt. Köchl hatte einen 27-jährigen Iraker bei sich im Auto, als er zu einer Kontrolle in Tarvis angehalten wurde, bestätigten die Carabinieri auf Anfrage Berichte italienischer Medien und der „Kronen Zeitung“. Der Kärntner habe bei der Kontrolle nervös gewirkt. Die Sicherheitskräfte stellten fest, dass der Iraker keine Dokumente hatte.

Köchl von Carabinieri festgenommen

Köchl wurde festgenommen und in das Gefängnis von Udine gebracht, kam jedoch am Dienstag wieder frei. Das Auto und sein Smartphone wurden beschlagnahmt. Er muss zum Prozess nach Udine zurück. Wann dieser stattfinden wird, ist vorerst noch nicht bekannt. Köchl soll sich bei der Polizei zu den Vorwürfen bisher nicht geäußert haben.

Bis zu fünf Jahre Haft

Laut dem italienischen Gesetz drohen wegen Beihilfe zur Schlepperei zwischen einem und fünf Jahren Haft sowie die Zahlung einer Geldstrafe von 15.000 Euro pro illegalem Migrant, dem zur Einreise verholfen wurde. Der Iraker, der in Köchls Auto saß, reichte in Udine einen Asylantrag ein, berichteten die Carabinieri. Er wurde in eine Flüchtlingseinrichtung untergebracht. Wo Köchl ihn ins Auto einsteigen ließ, war den Carabinieri zufolge zunächst unklar.

„Weit ist es gekommen mit der EU-Reisefreiheit“

Die „Krone“ zitierte Köchl in ihrer heutige Ausgabe so: „Wenn ich beim Einkaufen-Fahren nach Tarvis einen Autostopper mitnehme, ohne nach seinen Papieren zu fragen, ist das keine Schlepperei. Den Vorwurf darf ich mir machen, nicht nach den Ausweispapieren gefragt zu haben. Weit ist es gekommen mit der EU-Reisefreiheit. Das macht mich ziemlich betroffen.“

Link: