Dönmez twittert sich zum wilden Abgeordneten

Der ÖVP-Parlamentsklub hat seit heute Nachmittag ein Mitglied weniger. Die Volkspartei warf den vormals Grünen Efgani Dönmez aus ihrer Fraktion, nachdem dieser eine Berliner SPD-Politikerin mit einem sexistischen Tweet beleidigt hatte.

Davon auszugehen ist, dass Dönmez sein Mandat als „wilder Abgeordneter“ behält. Den gleichen Weg hatte schon die Ex-Liste-Pilz-Mandatarin Martha Bißmann einschlagen müssen.

Sexistische Aussagen

Aus der ÖVP geschossen hatte sich Dönmez, der schon bei den Grünen mit sexistischen Aussagen aufgefallen war, mit einem Tweet von gestern. Auf die Frage eines Users, wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) zu ihrem Amt gekommen sei, hatte er geantwortet: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.“ Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke.

„Moment der Schwäche“

Dönmez versuchte noch zurückzurudern und schrieb später von einem „Moment der Schwäche“. Den verzieh ihm aber weder die SPÖ, die umgehend seinen Rücktritt forderte noch die ÖVP, auf deren Mandat er - ohne Parteizugehörigkeit - im Hohen Haus saß. ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm forderte Dönmez auf, sein Mandat niederzulegen und auch Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) sprach von einer „massiven Entgleisung“.

„Sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel“

Nach einigen Schreckstunden griff dann die Parteispitze durch. Kanzler Sebastian Kurz, der Dönmez persönlich angeworben hatte, und Klubobmann August Wöginger erklärten in einer Aussendung, dass „sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind“. Dafür gebe es in der neuen ÖVP keinen Platz, der neue Stil stehe für einen respektvollen Umgang miteinander und nicht für Beleidigungen, auch wenn jemand politisch andere Ansichten vertrete. Der Ausschluss sei als „Signal und Mahnung“ an alle Funktionsträger zu verstehen.

Rücktrittsaufforderung aus Deutschland

Davor hatte es selbst aus Deutschland eine Rücktrittsaufforderung an Dönmez gegeben. Justizministerin Katharina Barley (SPD) sprach von widerlichen und sexistischen Äußerungen und meinte: „Wer Frauen in einer solchen Weise beleidigt und herabwürdigt, muss sich selbst fragen, ob er seine Wählerinnen und Wähler weiterhin im Parlament vertreten sollte.“

Dönmez als freier Abgeordneter

Dönmez hat heute nach seinem Ausschluss erklärt, er werde sein Nationalratsmandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen.

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