António Vitorino neuer Generaldirektor der IOM
US-Präsident Donald Trumps Kandidat konnte sich wegen des Vorwurfs islamfeindlicher Positionen nicht durchsetzen. Die IOM-Mitgliedstaaten lehnten Ken Isaacs am Freitag im dritten von vier Wahlgängen ab. In der vierten Runde konnte der ehemalige EU-Kommissar António Vitorino die meisten Stimmen auf sich vereinen.
APA/AFP/Gerard Cerles
António Vitorino
Historische Entscheidung
Die Entscheidung gegen einen Generaldirektor der Migrationsbehörde der Vereinten Nationen aus den USA ist historisch. Seit ihrer Gründung 1951 war die Generaldirektion der IOM fast ausschließlich in US-Hand. Einzige Ausnahme war bisher der Niederländer Bastiaan Haveman in den 1960er Jahren.
Isaacs islamfeindliche Kommentare
Trump hatte Isaacs Anfang Februar ausgewählt. Später veröffentlichte die „Washington Post“ eine Reihe islamfeindlicher Kommentare, die Isaacs zwischen 2015 und 2017 in sozialen Netzwerken gepostet hatte. In Tweets behauptete er etwa, der Koran „befehle“ Muslimen, Gewalttaten zu begehen, und er schlug vor, christlichen Flüchtlingen Vorrang zu geben. Isaacs, ehemaliger Vizepräsident der christlichen Hilfsorganisation Samaritan’s Purse, fiel außerdem als Leugner des menschgemachten Klimawandels auf. In einem Facebook-Eintrag bezeichnete er den Zusammenhang zwischen nationaler Sicherheit und Klimawandel als „Witz“.
Scharfe Kritik an Trumps Migrationspolitik
Auch hatte die UNO Trumps Migrationspolitik wiederholt scharf kritisiert. Seine Regierung erließ etwa ein Einreiseverbot für viele Menschen aus mehreren mehrheitlich muslimischen Ländern und ordnete an, Kinder illegaler Migranten an der Grenze zu Mexiko von ihren Eltern zu trennen.
IOM mit 172 Mitgliedstaaten
Die IOM zählt 172 Mitgliedstaaten und hebt traditionell die Vorteile von Migranten für die aufnehmenden Länder hervor. Ihr derzeitiger Vorsitzender William Lacy Swing ist seit zehn Jahren im Amt. Im Rennen um seine Nachfolge setzte sich im vierten Wahlgang Vitorino gegen die derzeitige stellvertretende IOM-Chefin, die Costa-Ricanerin Laura Thompson, durch.
Amtsantritt mit 1. Oktober
Der 61-Jährige Anwalt wurde 1980 erstmals ins portugiesische Parlament gewählt. In den 90er Jahren war Vitorino Justizminister in der Regierung des derzeitigen UN-Generalsekretärs António Guterres und später EU-Justizkommissar. Sein neues Amt wird er zum 1. Oktober antreten. Laut einem Diplomaten könnte Vitorino von seiner Vergangenheit als EU-Kommissar profitiert haben. Angesichts der Bemühungen der EU, eine gemeinsame Antwort auf die Migrationsproblematik zu finden, könnte die Ernennung einer Führungsperson der Gemeinschaft zum Leiter der IOM strategisch sein.