Untergriffige Zwischenrufe gegen Mandatarin Zadić
Geäußert wurden sie von zwei Männern aus der ÖVP- und FPÖ-Fraktion. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) kündigte an, die Causa in der Sitzung morgen zu thematisieren.
Zwischenruf bezogen auf Herkunft
Die in Bosnien geborene Alma Zadić sprach in ihrer Rede über den Schutz der Geheimdienst-Beamten und wurde laut Protokoll vom Zwischenruf „Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!“ unterbrochen. Zunächst hieß es, diese Aussage wurde von Werner Neubauer (FPÖ) getätigt, was dieser allerdings umgehend dementierte. Die stenografische Abteilung im Parlament räumte daraufhin ein, das Zitat irrtümlich Neubauer zugeordnet zu haben und korrigierte das Protokoll. In einer Aussendung forderte der FPÖ-Abgeordnete auch eine Entschuldigung von Zadić für die „falschen Anschuldigungen“.
Zwischenruf von ÖVP-Mandatar Johann Rädler
Denn etwas später stellte sich heraus, dass der Zwischenruf in Bezug auf Bosnien von ÖVP-Mandatar Johann Rädler kam. Er ließ ausrichten, dass dies nicht abwertend gemeint gewesen sei und er „viele positive Berührungspunkte mit Bosnien“ habe.
FPÖ-Mandatar: „Alma, bei mir bist du sicher!“
Für Aufregung sorgte aber noch ein zweiter Zwischenruf in der gleichen Debatte: „Alma, bei mir bist du sicher!“, sagte FPÖ-Mandatar Wolfgang Zanger und dies beeinspruchte er auch nicht. Generalsekretär Christian Hafenecker sieht darin keinen Sexismus: „Was daran frauenfeindlich sein soll, weiß ich nicht.“ Hafenecker verwies auch auf den „Gesamtzusammenhang“, habe doch Zadić Innenminister Kickl „beschimpft“, da könne es schon zu emotionalen Zwischenrufen kommen. Überhaupt meinte der Generalsekretär: „Der Wiedereinzug (von Peter Pilz, Anm.) ist der eigentliche Skandal.“
„Schwerwiegend sexistisch und rassistisch“
Abgeordnete Zadić zeigte sich über die Zwischenrufe empört: „Das ist eine Frechheit und nicht das erste Mal, dass meine Herkunft in eine Sachdebatte hineingezogen wird. Das hat nichts mit dem BVT zu tun und ist nicht vereinbar mit der Würde des Hauses.“ Auch Liste Pilz-Klubchef Bruno Rossmann bezeichnete bei einer Pressekonferenz heute die Zwischenrufe als „schwerwiegend sexistisch und rassistisch“ und forderte eine Entschuldigung noch vor der morgigen Nationalratssitzung.
Zunehmend Würde des Hauses verletzt
Handlungsbedarf sieht auch die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Sie kritisierte bereits während der Sitzung die Art, wie Debatten verlaufen. Die Ausdrucksweise würde zunehmend die Würde des Hauses verletzen, sie will dies daher bei der nächsten Präsidiale thematisieren. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder sah Sobotka gefordert, denn derartige Fehltritte von Abgeordneten hätten sich in jüngster Vergangenheit vermehrt. Auch rote Mandatarinnen seien immer wieder mit untergriffigen Zwischenrufen konfrontiert und „von FPÖ-Abgeordneten niedergemacht“ worden. Derartiges Verhalten „ist nicht tolerierbar“, so Schieder.
30 Zwischenrufe bei Zadić’s Rede
Den Vorsitz während Zadić’s Rede, die laut vorläufigem Protokoll mehr als 30 Mal von Zwischenrufen - vorwiegend aus der FPÖ - unterbrochen wurde, führe Sobotka. Er vernahm die untergriffigen Aussagen laut seinem Sprecher selbst nicht, betonte aber, dass er sich klar von dieser Art von Zwischenrufen klar distanziert. Morgen will der Nationalratspräsident daher den Vorfall zu Sitzungsbeginn thematisieren. Im Raum stand auch ein nachträglicher Ordnungsruf.