Trump empört mit Aussage zu „Drecksloch“-Ländern
Die von der „Washington Post“ kolportierte Äußerung löste heftige Empörung aus. Die republikanische Kongressabgeordnete Mia Love, Tochter haitianischer Einwanderer, nannte das Zitat in einem Tweet gestern „spaltend“ und einen Schlag gegen die Werte des Landes. Sie forderte Trump auf, sich beim amerikanischen Volk und bei den betroffenen Ländern zu entschuldigen.
Gespräch mit Senatoren
Der „Washington Post“ zufolge hatte Trump gestern mit Senatoren über den Schutzstatus bestimmter Einwanderer aus Haiti, El Salvador und afrikanischen Ländern gesprochen. Dabei sei ihm der Kragen geplatzt. Der Präsident habe sich enttäuscht über manche Vorschläge der Anwesenden gezeigt.
Bezug auf afrikanische Länder, Haiti und El Salvador
„Warum kommen all diese Menschen aus Drecksloch-Ländern (auf Englisch: shithole countries) hierher?“, fragte Trump laut „Washington Post“, die sich auf anonyme Quellen berief. Die „New York Times“ zitierte den Präsidenten unter Berufung auf Teilnehmer der Beratungen später ebenfalls mit dieser Äußerung. Laut „Washington Post“ bezog sich Trump auf afrikanische Länder sowie auf Haiti und El Salvador. Demnach fragte er auch: „Warum brauchen wir mehr Haitianer?“ Zugleich schlug Trump vor, dass die USA mehr Einwanderer aus Ländern wie Norwegen aufnehmen sollten. Er hatte am Mittwoch die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg empfangen.
Beratung über Gesetzesentwurf
Trump traf sich mit Senatoren und Kongressabgeordneten im Weißen Haus, um über einen von beiden Parteien vorgelegten Gesetzesentwurf zu beraten. Dieser soll den Nachzug von Familienmitgliedern von Einwanderern begrenzen und die Green-Card-Verlosung einschränken. Im Gegenzug sollen hunderttausende sogenannte Dreamer (Träumer), die als Kinder illegal in die USA gekommen sind, im Land bleiben dürfen. Der republikanische Senator Lindsey Graham und der demokratische Senator Dick Durbin waren ins Weiße Haus gekommen, um ihren Kompromiss für ein Einwanderungsgesetz darzulegen, und fanden sich in einem Raum mit mehreren republikanischen Hardlinern wieder. Graham und Durbin haben die Federführung bei der Suche nach einer Lösung für die „Dreamer“.
DACA-Dekret für ungültig erklärt
Trump hatte das sogenannte DACA-Dekret (Deferred Action for Childhood Arrivals) seines Vorgängers Barack Obama im September für ungültig erklärt. Es betrifft rund 700.000 Migranten, die als Kinder illegal ins Land gekommen waren. Obama hatte ihnen mit seinem Dekret von 2012 eine begrenzte Aufenthalts- sowie eine Arbeitserlaubnis, jedoch kein Einbürgerungsrecht zugestanden. Trump hatte seine Entscheidung gegen das Dekret mit der Aufforderung an den Kongress verbunden, bis 5. März 2018 eine gesetzliche Regelung für diese Einwanderer zu finden.
Wortwahl nicht dementiert
Das Weiße Haus dementierte Trumps Wortwahl vom Donnerstag nicht. Präsidentensprecher Raj Shah erklärte, während sich einige Politiker in Washington für fremde Länder einsetzten, werde „Trump immer für das amerikanische Volk kämpfen“. Es gehe ihm um „dauerhafte Lösungen“. „Übergangslösungen, schwache und gefährliche Notlösungen, die das Leben hart arbeitender Amerikaner gefährden“, lehne Trump ab.
„Schamloser Verrat amerikanischer Werte“
Der demokratische Kongressabgeordnete Luis Gutierrez sagte, nun sei „zu hundert Prozent“ klar, „dass der Präsident ein Rassist ist, der die von unserer Verfassung garantierten Werte nicht teilt“. Auch andere Politiker reagierten auf Trumps Worte empört. Der Zeitung „USA Today“ zufolge forderte der republikanische Senator Orrin Hatch aus Utah eine detaillierte Erklärung der Äußerung. Zugleich betonte er, Immigranten - aus welchem Land auch immer - machten die USA „besonders“. Der demokratische Senator Richard Blumenthal bezeichnete Trumps Worte auf Twitter als „unverhohlenen Rassismus“ und „schamlosen Verrat amerikanischer Werte“.
„Nicht die Sprache, die benutzt wurde“
Heute hat Trump hat diese Berichte zurückgewiesen. „Die Sprache, die ich bei dem DACA-Treffen benutzt habe, war hart, aber das war nicht die Sprache, die benutzt wurde“, schrieb Trump auf Twitter.