Kampf gegen Schwarzarbeit irregulärer Migranten
Um illegale Migration zu bekämpfen sei es notwendig, Fluchtanreize zu reduzieren, sagte der für Flüchtlingsfragen zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos in der Freitagausgabe der „Welt“ .
„Unfair“ gegenüber betroffenen Volkswirtschaften
„Es ist unbedingt erforderlich, zu vermeiden, dass irreguläre Migranten irreguläre Arbeit auf dem Schwarzmarkt in Europa finden.“ Dies sei „unfair“ gegenüber den betroffenen Volkswirtschaften, aber auch gegenüber den schutzlosen irregulär Beschäftigten. Die Mitgliedstaaten müssten die entsprechende Richtlinie (Employers Sanctions Directive) in vollem Umfang umsetzen. Dazu gehörten auch mehr Kontrollen durch die Arbeitsaufsichtsbehörden, so Avramopoulos.
Rückführungsverfahren intensivieren
Zugleich ermahnte der Kommissar die EU-Staaten, Personen ohne Aufenthaltsbewilligung vermehrt abzuschieben: „Es ist ein wesentliches Element unserer umfassenden Migrationspolitik, die Rückkehr derjenigen Menschen, die kein Aufenthaltsrecht besitzen, zu beschleunigen. Wir wissen, dass sich im Jahr 2016 eine Million Drittstaatsangehörige irregulär in der EU aufhielt.“ Davon sei aber nur rund ein Viertel zurückgeführt worden. „Mit anderen Worten: Nur ein Bruchteil derjenigen, die kein Aufenthaltsrecht besitzen, sind auch wirklich zurückgekehrt“, sagte Avramopoulos der Zeitung. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, die Rückführungsverfahren zu intensivieren und das Regelwerk der EU auch anzuwenden. „Rückführungsentscheidungen sind bedeutungslos, wenn sie nicht durchgesetzt werden. Das ist eine absolute Priorität.“