Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert

Anlässlich eines kolportierten Abschiebeflugs abgelehnter Afghanen in ihre Heimat hat die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) der Akademie der bildenden Künste einen Abschiebestopp in das krisengebeutelte Land gefordert.

Dass der Flug heute stattfindet, wie die ÖH berichtete, wollte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, auf APA-Anfrage jedoch nicht bestätigen.

Sammelabschiebeflug in Deutschland

Auch in Deutschland ist laut dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ ein Sammelabschiebeflug für heute Abend geplant. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete, bestätigten afghanische Behörden die geplante Ankunft des Abschiebefluges für Donnerstag früh (Ortszeit Kabul). „Die Zahl der Passagiere kennen wir noch nicht“, sagte der Leider der Beobachtungsgruppe für Abschiebungen des Flüchtlingsministeriums, Faizurrahman Khadam demnach. Per Vereinbarung mit Deutschland sollen es aber nicht mehr als 50 sein. Deutsche Flüchtlingsaktivisten hatten gestern von etwa 20 Passagieren gesprochen.

Studienvertreter & Senat verurteilen Abschiebepraxis

Laut ÖH soll ein Student der Akademie der bildenden Künste in Wien von der kolportierten Abschiebung betroffen sein. Weitere seien gefährdet. Studienvertreter und Senat verurteilten die Abschiebepraxis „auf Schärfste“ und forderten die „sofortige Einstellung von Rückführungen“. Ähnlich reagierte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl in Deutschland: Die Spirale der Inhumanität müsse gestoppt werden, erklärte Geschäftsführer Günter Burkhardt.

Abschiebungen trotz unsicherer Situation

EU-Länder schieben trotz der äußerst unsicheren Situation abgelehnte Asylwerber zurück nach Afghanistan. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International kritisieren dies seit Langem. Die Lage in dem krisengebeutelten Land habe sich in den vergangenen drei Jahren massiv verschlechtert. So wurden 2016 so viele Zivilisten getötet und verletzt wie seit 2009 nicht mehr. Und auch 2017 zeichne sich eine „Dramatisierung der humanitären Lage“ ab, hieß es in einem Amnesty-Bericht vom Oktober.

662 Afghanen in 2017 von Rückführung betroffen

Österreich brachte nach Angaben aus dem Innenministerium von heute in den ersten elf Monaten des Jahres 2017 insgesamt 662 Afghanen außer Landes. 215 davon kehrten laut Ministerium „freiwillig“ in ihre Heimat zurück, 447 wurden zwangsweise rückgeführt: 106 davon nach Afghanistan und 341 gemäß Dublin-Regeln in den jeweils zuständigen EU-Staat, also dem Land, in dem der Asylwerber erstmals EU-Boden betreten hat.