Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan
2016 seien in dem Land so viele getötete und verletzte Zivilisten dokumentiert worden wie seit 2009 nicht mehr, teilte Amnesty heute mit. Trotzdem seien im gleichen Zeitraum aus der EU rund 10.000 Afghanen abgeschoben worden, kritisierte AI in ihrem heute veröffentlichten Bericht „Forced back to Danger“. 2017 zeichne sich bisher eine weitere Dramatisierung der humanitären Lage ab.
Amnesty International-Bericht „Forced back to Danger“
Gegen Non-Refoulment-Gesetz
„In ihrer Entschlossenheit, die Zahl der Abschiebungen zu steigern, wenden europäische Regierungen eine Politik an, die rücksichtslos und ungesetzlich ist“, kritisierte Anna Shea, zuständig für Flüchtlingsrecht bei Amnesty International, zu dem neuen Bericht über die Schicksale von Afghanistan-Rückkehrern. Mit dieser Abschiebepraxis werden Menschen in ein Land zurückgebracht, in dem ihnen Folter, Entführung oder gar der Tod droht, wie Amnesty International in dem Bericht dokumentiert. Dies widerspriche dem Non-Refoulment-Grundsatz, der es Staaten verbietet, Menschen in ein Land abzuschieben, in dem ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
Schicksale von Menschen dokumentiert
Der Bericht dokumentiert die Schicksale von Afghaninnen und Afghanen, die aus Norwegen, den Niederlanden, Schweden und Deutschland in ihre Heimat abgeschoben wurden. Dort wurden sie bei Bombenangriffen getötet oder verletzt beziehungsweise leben in ständiger Angst vor Verfolgung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrem Übertritt zum Christentum, so Amnesty International. Unter den Abgeschobenen seien auch unbegleitete Kinder und junge Erwachsene, die noch als Kinder nach Europa kamen. Manche der Menschen, die von Amnesty International für diesen Bericht befragt wurden, gaben an, in Gebiete Afghanistans geschickt worden zu sein, die sie zuvor überhaupt nicht kannten – trotz der gefährlichen Lage und dem Umstand, dass Folter strafrechtlich nicht verfolgt wird.
536 Afghanen 2017 aus Österreich abgeschoben
Österreich brachte nach Angaben aus dem Innenministerium in den ersten acht Monaten des Jahres 2017 insgesamt 536 Afghanen, davon 363 unter Zwang - 83 nach Afghanistan und 280 gemäß den Dublin-Regeln in den zuständigen EU-Staat -, außer Landes. 173 Personen kehrten laut Ministerium „freiwillig“ in ihre Heimat zurück
Abschiebungen aus Österreich stoppen
Amnesty International lehnt die Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der prekären Sicherheitslage im gesamten Land strikt ab und fordert auch die österreichischen Behörden auf, alle weiteren Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen. Weiters müssen sie eng mit den afghanischen Behörden zusammenarbeiten, um die Sicherheit der bereits aus Österreich abgeschobenen Menschen in Afghanistan zu garantieren, fordert Amnesty International Österreich.