Im Mittelpunkt der Gespräche, die diesmal in der slowakischen Hauptstadt Bratislava stattfinden, steht die Wiederherstellung der Reisefreiheit, gerade im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubssaison, hieß es aus dem Außenministerium gegenüber der APA.
Das Ziel sei, die „größtmögliche Freiheit und so wenig Einschränkungen wie möglich für die Menschen“, so Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Die Bundesregierung hatte mehrmals betont, dass Österreich eine EU-weite, einheitliche Lösung bevorzuge. Sollte diese aber nicht „fristgerecht“ vorliegen, werde man bilaterale Abkommen mit anderen Staaten schließen. „Erste Gespräche dazu – auch unter den Nachbarländern – laufen bereits“, hieß es am Mittwochnachmittag aus dem Außenministerium im Vorfeld des C5-Treffens.
Die tschechische Nachrichtenagentur ČTK berichtete am Dienstag von konkreten Gesprächen zwischen „sechs zentraleuropäischen Staaten“, darunter Österreich, zur leichteren Ein- und Ausreise. Österreich, Ungarn, Deutschland, Polen, die Slowakei und Slowenien wollen Vollimmunisierten (zwei Wochen nach der Verabreichung der zweiten Dose) die ungehinderte Einreise ermöglichen, hieß es.
In Österreich selbst soll die Implementierung des Grünen Passes Anfang Juni gelingen, wurde von der Regierung angekündigt.
Der slowenische Außenminister Logar erklärte laut slowenischer Nachrichtenagentur STA am Mittwoch, dass es bereits ein solches bilaterales Übereinkommen mit Ungarn gebe, Gespräche mit Kroatien seien in der Endphase. Mit Österreich und Italien gebe es „entscheidende Gespräche“.
Bei dem an das Treffen anschließendem Mittagessen der C5-Außenminister wird auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba dabei sein. „Dieser Austausch kommt angesichts der Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft genau zum richtigen Zeitpunkt. Wir stehen fest hinter der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine“, so Schallenberg dazu. Er wollte mit Kuleba im Anschluss auch noch zu einem bilateralen Treffen zusammenkommen.
Das erste Treffen erfolgte auf Initiative von Schallenberg Mitte Juni vergangenen Jahres in Wien.
Das letzte Treffen der C5-Außenminister – neben Schallenberg, Jakub Kulhánek (Tschechien), Anže Logar (Slowenien), Szijjártó Péter (Ungarn), Ivan Korčok (Slowakei) – fand am 1. März im slowenischen Brdo pri Kranju statt.