Sitzung im BKA
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Bundeskanzleramt

Budgetsteigerungen für Integration, Frauen und Volksgruppen

Rund 458,1 Mio. € sollen im Jahr 2021 an Auszahlungen für das Bundeskanzleramt zur Verfügung stehen.

Dieser Zuwachs um 44,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr (413,5 Mio. €) ist im Wesentlichen auf die Erhöhung des Budgets für Vorhaben im Integrationsbereich um 35,4 Mio. €, für die Volksgruppenförderung um 4,0 Mio. € sowie für Frauenangelegenheiten um 2,5 Mio. € zurückzuführen, heißt es zum Budgetentwurf 2021 für das Bundeskanzleramt (BKA). Enthalten ist darin auch eine Umschichtung von 28 Mio. € aus der Untergliederung Arbeit, da die Finanzierung von Deutschkursen im BKA übernommen und zentral durch den Österreichischen Integrationsfonds abgewickelt werden soll.

Erstmals 4 Mio. € mehr für Volksgruppenförderung

Erstmals seit 1995 soll für 2021 die Volksgruppenförderung erhöht werden. Während im Jahr 2020 rund 3,9 Mio. € zur Verfügung standen, soll der Betrag für 2021 auf rund 7,9 Mio. € steigen. Für das Kultusamt waren 2020 63,7 Mio. € vorgesehen, dieser Betrag bleibt im Voranschlag für 2021 gleich.

Die Erhöhung der Volksgruppenförderung strichen etwa Olga Voglauer (Grüne), Nikolaus Berlakovich (ÖVP) und Nikolaus Scherak (NOES) positiv hervor. Erfreulich ist für Ministerin Raab, dass auch Volksgruppenmedien bedacht würden. Die geplanten Mittel für die Förderung der slowenischsprachigen Bevölkerung sollen zur einen Hälfte direkt, zur anderen Hälfte projektbezogen verwendet werden, so Raab.

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