Treffen der Parlamentspräsidenten von Österreich, Tschechien und Slowakei in Grafenegg
Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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1989 sowie EU-Erweiterung in Südosteuropa im Mittelpunkt des Austerlitz-Treffens der Parlamentspräsidenten

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf heute im Schloss Grafenegg mit seinen Amtskollegen Andrej Danko aus der Slowakei und Radek Vondráček aus der Tschechischen Republik zu einem Arbeitsgespräch zusammen.

Im Zentrum der Unterredung standen die parlamentarische Zusammenarbeit der drei Nachbarländer, aktuelle Entwicklungen in Europa sowie ein gemeinsamer Blick auf die Geschichte des ereignisreichen Jahres 1989 und den Fall des Eisernen Vorhangs.

Treffen der Parlamentspräsidenten von Österreich, Tschechien und Slowakei in Grafenegg, Präsident der tschechischen Abgeordnetenkammer Radek Vondracek, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (V), Präsident des slowakischen Nationalrates Andrej Danko
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Das 30-Jahr-Jubiläum der Wende nahmen die Parlamentspräsidenten zum Anlass, um aus den drei Perspektiven der Nachbarländer die damaligen Geschehnisse zu rekapitulieren. Von der gemeinsamen Erinnerung an die Geschichte wurde ein Bogen zu den Herausforderungen der Zukunft gespannt, um die grenzübergreifende Zusammenarbeit zu stärken. Für Sobotka gilt es, das Bewusstsein für den europäischen Einigungsprozess und das europäische Denken zu schärfen. „1989 soll nicht als Schlusspunkt des europäischen Friedensprojekts wahrgenommen werden. Europa ist erst dann vollständig, wenn alle Staaten des Balkans Teil der EU sind“, betonte Sobotka.

Treffen der Parlamentspräsidenten von Österreich, Tschechien und Slowakei in Grafenegg, Präsident der tschechischen Abgeordnetenkammer Radek Vondracek, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (V), Präsident des slowakischen Nationalrates Andrej Danko
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Von links: Präsident der tschechischen Abgeordnetenkammer Radek Vondráček, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (V), Präsident des slowakischen Nationalrates Andrej Danko

Zwischen Österreich, Tschechien und der Slowakei besteht bereits eine enge Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene, etwa werden Führungen durch das österreichische Parlament auf Tschechisch und Slowakisch angeboten. Durch regelmäßige Kontakte besteht reger Austausch zu unterschiedlichen Themen, wie unlängst über den Verhaltenskodex für Parlamentarier beim Besuch des Präsidenten des slowakischen Nationalrats in Wien. Die parlamentarischen Beziehungen bestehen auch zwischen Freundschaftsgruppen und Ausschüssen und sollen weiter intensiviert werden.

Über die Zusammenarbeit der drei Parlamente wurde erst im Oktober 2018 eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. „Zur politischen Abstimmung im Dreieck Wien-Prag-Bratislava hat sich das Austerlitz-Format bereits als nützliches Instrument bewährt. Wir haben nun vereinbart, dass wir Slowenien zu einem nächsten Treffen dazu einladen wollen. Zudem sollen die zuständigen Ausschüsse unserer Länder gemeinsam Fragen der Energiewirtschaft diskutieren“, so der Präsident des Nationalrats.

Präsident der tschechischen Abgeordnetenkammer Radek Vondracek, tschechische Botschafter in Österreich Ivana Cervenkova, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (V), Präsident des slowakischen Nationalrates Andrej Danko, Botschafter der Slowakischen Republik in Österreich Peter Mišík
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Von links: Präsident der tschechischen Abgeordnetenkammer Radek Vondráček, tschechische Botschafter in Österreich Ivana Červenková, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (V), Präsident des slowakischen Nationalrates Andrej Danko und Botschafter der Slowakischen Republik in Österreich Peter Mišík