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OSZE-Konferenz |
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Diskriminierung von Roma und Sinti
Die zweitägige Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), in der u.a. die Diskriminierung von Roma und Sinti thematisiert wurde, geht heute in Wien zu Ende.
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Wie die OSZE bekanntgab, wurde zwei Tage lang über die Möglichkeiten diskutiert, Roma und Sinti besser in die europäischen Gesellschaften zu integrieren. Das Treffen wurde vom OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) organisiert, dessen neuer Direktor, der Slowene Janez Lenarcic ist. |
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Bildung und sozialen Einrichtungen
Ein spezieller Fokus wurde auf die Möglichkeiten gelegt, den Zugang von Roma und Sinti zu Bildung und sozialen Einrichtungen zu verbessern, sagte ein OSZE Sprecher. Laut Lenarcic habe die Diskriminierung und der Ausschluss der Roma und Sinti aus dem sozialen Leben weitreichende Folgen für die europäischen Gesellschaften. Derartige negative Auswirkungen seien bereits in vielen Ländern Europas zu beobachten, so der Slowene weiter.
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Aktionsplan als "Meilenstein"
Im Zuge der Konferenz wurden außerdem die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsplanes gegen die Diskriminierung von Roma und Sinti erörtert, der von der OSZE 2003 ausgearbeitet wurde. Sarita Friman-Korpela, die Abgesandte Finnlands, welches derzeit den OSZE-Vorsitz innehat, bezeichnete den Aktionsplan als einen "Meilenstein" in den Bemühungen der Organisation, die Integration von Roma und Sinti zu verbessern.
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"Sicherheit auf italienisch..."
Im Laufe der Konferenz wollen mehrere NGOs einen Bericht präsentieren, der den Titel trägt: "Sicherheit auf italienisch. Fingerabdrücke, extreme Gewalt und Bedrohung von Roma in Italien". Laut Angaben der NGOs werden in diesem Report die Maßnahmen der italienischen Regierung angeprangert, die zur Diskriminierung der Roma beitragen. Hier werden etwa Misshandlungen durch die Polizei, sowie gewaltsame Vertreibungen genannt. Auch die geplante Maßnahme der Regierung, die zwanghafte Registrierung durch die Abnahme von Fingerabdrücken, soll in dem Bericht scharf kritisiert werden.
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Protestmarsch
Gegen diese geplante Maßnahme haben zudem mehrere NGOs für Freitagmittag einen Protestmarsch in der Wiener Innenstadt angekündigt. Die "Roma civil society" kritisierte in einer Aussendung außerdem, dass Rassismus und Xenophobie gegen Roma und Sinti in Italien während der letzten Monate enorm zugenommen habe. Dies sei vor allem rechtsradikalen Gruppen anzulasten, die von den italienischen Behörden geduldet werden. Die italienische Regierung habe es bisher noch nicht geschafft, die Gewalt gegen diese Minderheiten zu beenden, so die NGO in einer Aussendung.
Erst in der Nacht auf Montag hatten Unbekannte in einem Vorort von Neapel erneut Roma-Siedlungen angegriffen. Einige Baracken im neapolitanischen Vorort Ponticelli wurden in Brand gesetzt.
Die Zahl der in Europa lebenden Roma dürfte einige Millionen betragen, genaue Angaben sind kaum möglich. Die meisten von ihnen leben in Südosteuropa.
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