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Reaktion mit verbaler Entgleisung
Von einer verbalen Entgleisung des Haider-Sprechers und BZÖ-Geschäftsführers in Kärnten, Stefan Petzner, im Zusammenhang mit dem jüngsten Erkenntnis des VfGH zum Thema Ortstafeln berichtet die APA.
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"Name Korinek steht für rechtlichen Dreck"
Petzner sagte gegenüber der APA, sein Fazit zum VfGH-Erkenntnis laute wie folgt: "Der Name Korinek steht für juristischen ...-Dreck. Sie wissen, was ich damit meine." Petzner wies ausdrücklich darauf hin, dass dieses auf den VfGH-Präsidenten Korinek gemünzte Zitat so auch verwendet werden könne. Auf Nachfrage und Bitte um Autorisierung änderte Petzner sein Zitat dann auf: "Der Name Korinek steht für rechtlichen Dreck." Die Austria Presse Agentur distanzierte sich von den Aussagen Petzners.
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VfGH: "Kommentar erübrigt sich"
"Über die Äußerungen des Herrn Petzner kann sich jeder sein Bild machen. Ein Kommentar erübrigt sich daher." Mit diesen Worten hat VfGH-Sprecher Christian Neuwirth auf APA-Anfrage auf die verbale Entgleisung Petzners gegen VfGH-Präsident Karl Korinek reagiert. Auf die Frage, ob Korinek den BZÖler klagen könnte, meinte Neuwirth: "So jemanden nicht."
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BZÖ: Linie wird beibehalten
Das BZÖ werde seine Linie in der Ortstafelfrage weiter beibehalten und die Zusatzschildchen würden hängen bleiben, kündigte Petzner weiters an. Landeshauptmann Haider selbst war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar. Sein Stellvertreter, Verkehrslandesrat Gerhard Dörfler, betonte auf Anfrage der APA, dass die von ihm erteilte Weisung an die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/ Velikovec bezüglich Verordnungen zweisprachiger Ortstafeln weiterhin aufrecht sei. Sämtliche derartigen Verordnungen müssen daher Dörfler vorgelegt werden. Für morgen Vormittag haben Haider und Dörfler eine Pressekonferenz zum Thema angekündigt.
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