„Puma“ gegen eventuelle Flüchtlingswelle

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) lässt am 25. Juni am steirischen Übergang Spielfeld/ Špilje eine große Grenzschutz-Übung abhalten. Bei dieser soll erstmals die neue Grenzschutztruppe zum Einsatz kommen, die mittlerweile auch einen Namen hat: Puma.

Der 25. Juni ist in Slowenien übrigens ein Staatsfeiertag, gedacht wird der Erlangung der Unabhängigkeit von Jugoslawien. Die slowenische Polizei zeigte sich auf Twitter von der Wahl des Datums und vom Konzept der Übung nicht begeistert.

„Slowenisches Problem“

Mehrere hundert Exekutivbeamte sowie Soldaten sollen an Ort und Stelle zeigen, wie man eine große Gruppe an Flüchtlingen stoppen würde. In Spielfeld/ Špilje ist ja eine vergleichsweise umfangreiche Infrastruktur mit Zäunen verfügbar. Allzu viel Spielraum will man Asylsuchenden hier offenbar nicht lassen: „Wir stehen so nahe an der Grenze, dass es ein slowenisches Problem ist und kein österreichisches“, schilderte der Innenminister seinen Zugang laut APA in einem Hintergrundgespräch. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) lässt seine Unterstützung für die Aktion ausrichten: „Solche Szenen wie 2015 dürfen sich an unseren Grenzen nie mehr wiederholen.“

Insgesamt wird die neue Grenzeinheit rund 600 Personen stark sein. In jedem Bundesland soll eine Gruppe stationiert sein. Im Bedarfsfall sollen die Puma-Einheiten dann binnen 24 Stunden an einem Hotspot zusammengezogen werden können. Komplett aufgestellt sein wird die Truppe erst im September, in Spielfeld/ Špilje (auch: Šentilj) wird quasi eine Vorhut ihre Einsatzfähigkeit zeigen. Kickl hat zu der Übung auch Polizeivertreter anderer Länder eingeladen, einerseits, um die Entschlossenheit Österreichs zu zeigen, keine Flüchtlingswelle ins Land zu lassen, andererseits auch, um zu demonstrieren, wie solch ein Einsatz effektiv abgewickelt werden kann.

Derzeit ist Österreich von einem großen Strom freilich weit entfernt. Laut Franz Lang, Leiter des Bundeskriminalamts gibt es aktuell etwa 30 Aufgriffe pro Tag, eine noch relativ niedrige Zahl, wie er konzediert - gedankt vor allem dem großen Aufwand Kroatiens beim EU-Außengrenzen-Schutz. Auffällig ist dabei, dass sich mit Nigerianern eine neue Nation an die Spitze der Statistik gesetzt hat - ein Trend, der insgesamt auf der Balkan-Route erkennbar sein soll.

Strikt zurückgewiesen wurde von Kickl und Lang, dass die Warnungen der Regierung vor einer neuen Flüchtlingsbewegung weit überzogen seien: „Es ist was los am Balkan“, versicherte der Innenminister und Lang lieferte dazu Informationen von Gesprächen mit Amtskollegen aber auch Ressortchefs aus der Region. Demnach melden vor allem Albanien, Bosnien aber auch Montenegro und Kroatien ein verstärktes Flüchtlingsaufkommen.

- Meldung in slowenischer Sprache
- Siehe Meldung vom 07.06.2018