EU und Balkan: keine Details oder Daten

Der EU-Gipfel in Sofia will „eine eindeutige Unterstützung für die europäische Perspektive des Westbalkans“ geben. In einem der APA vorliegenden Entwurf der Gipfelerklärung sind allerdings keine weiteren Details zur EU-Erweiterung, künftigen Beitrittsverhandlungen oder Beitrittsterminen enthalten.

Die Erklärung erinnert an den ersten EU-Balkan-Gipfel von Thessaloniki/ Solun von 2003. „Aufbauend auf dem bisher erzielten Fortschritt haben sich Partner vom Westbalkan neuerlich zur Europäischen Perspektive als ihre entschlossene strategische Wahl bekannt sowie zur Verstärkung ihrer Anstrengungen und zu gegenseitiger Unterstützung. Die Glaubwürdigkeit dieser Bemühungen hängt von klarer öffentlicher Kommunikation ab“, heißt es in dem der Austria Presse Agentur vorliegenden Entwurf.

Die EU und die Balkanländer betonen weiters ihre gemeinsamen europäischen Werte und Grundsätze. Außerdem bekennen sich die Balkan-Staaten in der Erklärung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, den Kampf gegen die Korruption und Organisiertes Verbrechen, guter Regierungsführung sowie zur Achtung von Menschen- und Minderheitenrechten.

Die Verkehrs- und Energieanbindung sowie der Ausbau der digitalen Wirtschaft in der Region soll substanziell vorangetrieben werden. Weiter verstärkt soll auch die Kooperation zwischen der EU und den Balkanstaaten im Kampf gegen illegale Einwanderung, Terrorismus, Extremismus, Radikalisierung und ausländische Kämpfer werden.

Die Staats- ud Regierungschefs der EU treffen sich mit ihren Kollegen aus Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo, die alle in die EU streben. Das Treffen findet in Sofia statt, weil Bulgarien zur Zeit EU-Ratsvorsitzender ist. Die EU-Kommission hatte Serbien und Montenegro als möglichen Beitrittszeitpunkt das Jahr 2025 genannt.

Siehe Meldung vom 06.02.2018