Berlusconis Koalition siegt in Italien
sta.si
46 Millionen Italiener und Italienerinnen waren am Sonntag zu Parlamentswahlen aufgerufen. Erstmals wurde ein neues Wahlsystem angewandt, eine Mischung aus Persönlichkeits- und Verhältniswahl.
Laut vorläufigen Ergebnissen dürfte die ausländerfeindliche Lega mit 18,5 Prozent der Stimmen besser als Berlusconis Forza Italia im Senat abgeschnitten haben. Damit kann Lega-Chef Salvini den Premierposten beanspruchen, sollte es zu einer Mitte-rechts-Regierung in Rom kommen. Berlusconis konservative Partei muss sich im Senat mit 13,7 Prozent der Stimmen begnügen. Die postfaschistische Partei „Brüder Italiens“, die dritte Gruppierung in Berlusconis Bündnis, dürfte lediglich 4,2 Prozent der Stimmen erhalten haben.
Historisches Tief für Sozialdemokraten
Die sozialdemokratische PD (Demokratische Partei) eroberte im Senat lediglich 19 Prozent der Stimmen. Sollte dieses Wahlergebnis bestätigt werden, wäre dies ein historisches Tief für die Partei von Ex-Premier Matteo Renzi und des noch amtierenden Regierungschefs Paolo Gentiloni. Die gesamte Mitte-links-Allianz müsste sich demnach mit 23 Prozent begnügen. Die Linkskraft „Liberi e uguali“, die keine Allianz mit Renzis PD eingegangen ist, kam nicht über 3,2 Prozent hinaus.
apa/martin_hirsch
Die populistische Fünf Sterne-Bewegung dürfte im Senat 30,9 Prozent der Stimmen erobert und sich somit als stärkste Einzelpartei bestätigt haben. Bei den Parlamentswahlen vor fünf Jahren hatte sie 25 Prozent der Stimmen erhalten. Der Fünf Sterne-Spitzenpolitiker Alessandro Di Battista sprach von einem „historischen Ergebnis“. „Alle Kräfte werden von jetzt an mit uns verhandeln müssen“, sagte Di Battista.
primorski.eu/damjan
Tatjana Rojc, PD-Kandidatin aus der slowenischen Volksgruppe.
Für eine Regierungsmehrheit im Parlament muss eine Partei oder ein Bündnis auf mindestens 316 von insgesamt 630 Sitzen in der Abgeordnetenkammer kommen und im Senat mindestens 158 von 315 Sitzen gewinnen. Die Abgeordnetenkammer wird von Wählern ab 18 Jahren gewählt. Senatswähler sind Italiener ab 25 Jahren. Begonnen wurde mit der Zählung der Senatsstimmen.