Kneissls heikle Bosnien-Reise
Experten: Angekratztes Image am Balkan
Der Besuch von FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl in Bosnien steht im Schatten umstrittener FPÖ-Sager. Bisher hatte Kneissl die Aussage von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zur bosnisch-serbischen Teilrepublik Republika Srpska nicht kommentiert. Im Zuge ihrer zweitägigen Reise nach Sarajevo wird sie sich aber vermutlich den Fragen dazu stellen müssen.
In einem im Jänner bekanntgewordenen Interview, das bereits im September aufgezeichnet wurde, sagte Strache, dass der bosnisch-serbischen Entität Republika Srpska die „Möglichkeit der Unabhängigkeit“ gegeben werden solle. Serben und Kroaten in Bosnien und Herzegowina sollen „das Recht bekommen, selber über ihr Schicksal entscheiden zu dürfen“. Die einzige Struktur, die in Bosnien-Herzegowina funktioniere, sei die Republika Srpska, deswegen sehe er „keine positive Zukunft“, so der FPÖ-Chef.
Später sagte Strache, er stehe „zur staatlichen Integrität Bosnien-Herzegowinas, genauso zum Selbstbestimmungsrecht der Völker für einen nachhaltig notwendigen Friedensprozess“.
Orden von Dodik
Kritik hagelte es auch für FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, der im Jänner anlässlich des verfassungswidrigen „Nationalfeiertages“ in die Hauptstadt der Republika Srpska, Banja Luka, reiste. Dort bekam er - ebenso wie Strache - vom Präsidenten der bosnischen Serben Milorad Dodik einen Orden überreicht.
Sowohl die Opposition als auch anerkannte Experten sahen durch die umstrittene Balkan-Politik der FPÖ - nun in Regierungsfunktion - die Glaubwürdigkeit Österreichs am Balkan beschädigt. Kneissl wollte beide Fälle damals nicht kommentieren, es ist aber davon auszugehen, dass sie im Zuge ihrer Reise damit konfrontiert wird.
Angesprochen auf Straches Aussage zur Republika Srpska verwies Kneissl vor einem Monat gegenüber dem „Standard“ auf die territoriale Integrität Bosniens, zu der auch Strache stehe und kündigte an, sie werde nach Sarajevo reisen und „hoffe auf eine Gelegenheit, das Thema zu erörtern und gegebenenfalls zu klären“.
Treffen mit Regierungschef und Amtskollegen
Kneissl wird am Donnerstag Gespräche mit Regierungschef Denis Zvizdić sowie Außenminister Igor Crnadak führen. Am Freitag steht ein Besuch im Staatspräsidium und Treffen mit den wichtigsten religiösen Vertretern des Landes, Großmufti Husein Kavazović, Kardinal Vinko Puljić sowie Metropolit Hrisostom auf der Agenda.
Am Donnerstag wird Kneissl zudem das Österreich-Kontingent (AUTCON) der EU-Friedensmission in Bosnien (EUFOR/ALTHEA) besuchen. Österreich ist mit 214 Bundesheer-Soldaten größter Truppensteller. Auch Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wird an diesem Tag im Zuge einer Auslandsreise das Camp Butmir nahe der bosnischen Hauptstadt besuchen.
„Kandidatenstatus nicht ohne Gegenleistung“
Kneissl hob im Vorfeld ihrer Reise die guten Beziehungen zu Bosnien-Herzegowina auf vielen Ebenen hervor, es solle aber auch über „bekannte Probleme in der Region“ gesprochen werden, hieß es aus dem Außenministerium.
Auch werde es um ein „verstärktes Engagement im Bereich EU“ gehen. „Den Kandidatenstatus wird es nicht ohne Gegenleistung geben“, stellte die Außenministerin jedoch klar. Der EU-Pfad könne nur dann beschritten werden, wenn auch entsprechende Reformen umgesetzt werden.