Bosnien antwortete auf EU-Fragen
„Schwierigste Phase bisher“
An der Beantwortung der Fragen war laut Ministerpräsident Denis Zvizdić an die 1.200 Behördenvertreter beteiligt. Es handle sich um die schwierigste Phase im bisherigen EU-Annäherungsprozess, so Zvizdić auf einer Pressekonferenz in Sarajevo.
Bosnien-Herzegowina hatte am 15. Februar 2016 einen EU-Beitrittsantrag an Brüssel geschickt, dieser wurde am 20. September jenes Jahres von den EU-Außen- und Europaministern angenommen. EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn hatte im Dezember desselben Jahres den Fragebogen der EU-Kommission in Sarajevo der bosnischen Regierung überreicht.
Auf Grundlage der Antworten wird die EU-Kommission entscheiden, ob Bosnien-Herzegowina den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhält.
Die EU hatte 2008 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Bosnien-Herzegowina geschlossen. Dieses ist allerdings erst seit Juni 2015 in Kraft, nachdem sich führende bosnische Politiker zuvor zu Reformschritten zwecks EU-Annäherung des Landes verpflichtet hatten. Die bosnische Politik ist wegen der Unstimmigkeiten zwischen den politische Vertretern der verschiedenen Volksgruppen oft gelähmt.