Serbien und Montenegro bis 2025 in der EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet bis Mitte des nächsten Jahrzehnts eine Erweiterung der EU um mindestens zwei Staaten des westlichen Balkans. Er denke, dass Serbien und Montenegro „vor 2025 Mitglieder der Europäischen Union sein werden“.

Die EU mit derzeit 28 Staaten war zum letzten Mal im Jahr 2013 um Kroatien erweitert worden. Im Zuge der Finanz- und Flüchtlingskrise hatte die Union weitere Erweiterungen zurückgestellt.

Serbien und Montenegro sind neben Albanien, Mazedonien und der Türkei offizielle EU-Beitrittskandidaten. Mit Montenegro begannen die Verhandlungen im Juni 2012, mit Serbien im Jänner 2014.

Der Kommissionschef hatte bereits im September in seiner jährlichen Rede zur Lage der Union erklärt, die EU müsse „eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für den westlichen Balkan“ bieten, um „Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu gewährleisten“. Es sei aber klar, dass es in der bis 2019 laufenden Amtszeit seiner Kommission noch keine Erweiterung geben werde.

Rumänien und Bulgarien in den Schengenraum

Juncker bekräftigte am Mittwoch, dass er Rumänien und Bulgarien in den Schengenraum aufnehmen will. „Das wird gemacht“, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow in Brüssel. Dessen Land übernimmt im Jänner für ein halbes Jahr die rotierende EU-Ratspräsidentschaft.

Der Schengenraum besteht bisher aus 26 Ländern, darunter 22 EU-Staaten. Zwischen den Schengenstaaten herrscht Reisefreiheit, Kontrollen gibt es nur an der Außengrenze. Bei mehreren EU-Regierungen gibt es bisher Vorbehalte gegen eine Aufnahme der beiden Länder.