Vertrauen am Westbalkan wird gestärkt

Der alljährliche Gipfel der Westbalkan-Länder im Rahmen der slowenisch-kroatischen Initiative „Brdo-Brioni-Prozess“ findet heuer am 3. Juni im namensgebenden Brdo bei Kranj in Slowenien statt. Heuer sollen vor allem das Vertrauen und die Verpflichtung zur Stabilität auf dem Westbalkan gestärkt werden.

Ob auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen an dem Treffen teilnehmen wird, ist noch unklar. Der frühere österreichische Präsident Heinz Fischer war schon Gast bei dem Jahrestreffen.

„Wegen der aktuellen Situation in Europa und in der Welt ist es dringend den politischen Dialog zu stärken, das Vertrauen zu schaffen und die offenen bilateralen und regionalen Fragen unverzüglich zu lösen“, hieß es in der Mitteilung aus dem Büro des slowenischen Präsidenten Pahor. Demnach werden an dem Treffen die Präsidenten von Serbien, Montenegro, dem Kosovo, Mazedonien und Albanien sowie voraussichtlich alle drei Mitglieder des bosnischen Staatspräsidiums teilnehmen. Als Gast werde an dem Treffen auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen, hieß weiter.

Regionale Initiative mit hochkarätigen Gästen

Im Rahmen der regionalen Initiative, die im Jahr 2010 von Slowenien und Kroatien gestartet wurde, gibt es seit 2013 jährliche Treffen von Staatsoberhäupter der Westbalkan-Länder. Als Gäste nahmen an den Treffen der frühere französische Präsident Francois Hollande (2013), die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (2014) und im Vorjahr der italienische Präsident Sergio Mattarella teil.

Im Sommer 2015 nahm der frühere Bundespräsident Heinz Fischer an einem Treffen in der montenegrinischen Stadt Budva teil. Im selben Jahr wohnte Fischer auch dem ersten außerordentlichen Treffen der Initiative bei, das im Herbst 2015 in Zagreb stattfand. Zusammen mit ihm waren Gäste des Treffens, das im Zeichen der Sicherheit in der traditionell instabilen Region stand, auch der damalige US-Vizepräsident Joe Biden, EU-Ratspräsident Donald Tusk, sowie Steinmeier in seiner damaligen Funktion als deutscher Außenminister.