Večer: „Van der Bellen bei Debüt vorsichtig“

„Sehr vorsichtig“ sei der designierte Bundespräsident Alexander van der Bellen bei seinem Treffen mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor am Dienstag gewesen. Offene Fragen blieben ausgeklammert, schreibt die Zeitung Večer in ihrer Mittwochsausgabe.

Mit Interesse ist in den slowenischen Medien das Debüt des designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen im Kreise seiner künftigen Amtskollegen aufgenommen worden.

„Kennenlern-Diplomatie“

"Ohne Bedenken kann man Pahors Aussage zustimmen, dass eine gemeinsame europäische Politik mit der Regelung der nachbarschaftlichen Beziehungen beginnt. Doch ist es in dieser Höflichkeits- und Kennenlern-Diplomatie oft so, dass die hochrangigen Gesprächspartner die ungelösten Fragen lieber nicht anschneiden. Zur Lösung von Problemen sind Regierungen berufen, die Präsidenten sollen an einer förderlichen Atmosphäre arbeiten.

Dazu gehört auch Pahors Präsentation der Ljubljana-Initiative zur Änderung der europäischen Verfassung. Van der Bellen hat das gebotene Interesse daran gezeigt. Doch obwohl er sagte, dass es wie bisher in der EU nicht weitergehen könne, hat dieser überzeugte Europäer sehr vorsichtig über die Initiative gesprochen.

Eine ähnliche Frage ist für beide Staaten die Mauern und Gesetze gegen Flüchtlinge. Es ist schlimm, wenn überzeugte Europafreunde, um auf populistische Weise politisch im Spiel zu bleiben, auf europaskeptische Maßnahmen setzen."

Siehe Meldung vom 10.01.2017