Pendlerprotest gegen doppelte Steuer

Am Grenzübergang Spielfeld/ Šentilj haben am Samstag rund 3.000 slowenische Arbeitnehmer, die ihr Geld in Österreich verdienen, gegen doppelte Einkommensbesteuerung protestiert. Die Protestanten machten ihrem Ärger über die Doppelsteuer mit Transparenten, Sprechchören sowie mit Böllern und Feuerwerkskörpern Luft.

Die „Bürgerinitiative Apače“ (CI Apače), die den Protest organisiert hatte, sieht geringe Einkommen durch die Regelung am stärksten belastet. Gespräche mit der Regierung über eine neue Lösung verliefen bisher im Sand.

Sperre der A9 weil Teilnehmer auf die Fahrbahn gingen

Die Hauptkundgebung fand auf dem in Slowenien liegenden Parkplatz des alten Bundesstraßengrenzübergangs Spielfeld/ Šentilj statt. Vereinzelte Kundgebungsteilnehmer hätten sich auf die Fahrbahn der A9 begeben. Dies habe eine Sperre der A9 ausgelöst, sagte der Vize-Kommandant der Grenzpolizei Spielfeld, Roland Frühwirth, gegenüber der APA. Gegen 15.30 begann sich die Demonstration nach rund zwei Stunden wieder aufzulösen.

Rund 7.000 Slowenen pendeln täglich

Zwischen 15.000 und 20.000 Slowenen sollen nach Schätzungen in Österreich arbeiten. Etwa die Hälfte von ihnen pendelt täglich über die Grenze. Seit 2005 müssen diese Arbeitnehmer die Differenz zwischen der in Österreich und Slowenien fälligen Steuer bei der Finanz in Ljubljana aufzahlen. Bis vergangenes Jahr gab es Möglichkeiten zur Steuererleichterung.

Meldung in slowenischer Sprache