Lex CEU | Proteste gegen Schließung der Soros Universität

George Soros wurde in den letzten Monaten vermehrt zum Feindbild der Orbán Regierung. Die Rechte der „Soros Universität | CEU“, wie Premierminister Orbán oft formuliert, werden durch die Gesetzesnovelle stark eingeschränkt. Es ist möglich, dass die Hochschule demnächst zusperren muss.

On demand | Roam sam | 22.5.2017

"Das ungarische Unterrichtsamt hat Ende 2016 eine Überprüfung bei all den in Ungarn tätigen 28 ausländischen Universitäten durchgeführt, wobei in 27 Fällen fehlende Anerkennung im Herkunftsland und fehlende Akkreditierung der Lehrprogramme durch ein externes Akkreditierungsorgan festgestellt wurden. Bei allen betroffenen Universitäten sind die Korrekturen schon im Gang.

Der zentrale Vorwurf lautet: Die Gesetzesänderung sei ,zielgenau‘ und ausschließlich gegen die CEU (Anm. Central European University, die von George Soros gegründet wurde) gerichtet – wobei eigentlich das Gegenteil der Fall ist. Nur diese Uni hatte nämlich bisher das Privileg, aufgrund eines einzigen Lehrprogramms sowohl ein ungarisches als auch ein US-Diplom ausstellen zu dürfen (das ist in Österreich generell nicht erlaubt.)"

So lautet die offizielle Erklärung der ungarischen Botschaft in Wien, unter dem Titel „Informationen zur Änderung des Gesetzes über das Hochschulwesen in Ungarn“.

Proteste ungebrochen

Die Proteste gegen das neue Hochschulgesetz der ungarischen Regierung reißen jedoch nicht ab. Vor allem zeigen sich ungarische Jugendliche empört und gingen zu zehntausenden auf die Straßen Budapests. Bei den Demonstrationen geht es mittlerweile nicht mehr ausschließlich um die Central European University | CEU. Die Proteste sind über sich hinausgewachsen, richten sich insgesamt gegen die absolustische Orbán Regierung, erklärt der ungarische Politologe Áron Varga.

Gesetzesnovelle kann eine Ära beenden

Die CEU fördert seit etlichen Jahren auch Mitglieder der Minderheit der Roma, die in speziellen Roma-Förderprogrammen unterstützt werden. Neben Stipendien, die an Roma-Studenten/innen vergeben werden, gibt es auch eine Roma-Fakultät, in der die Studenten/innen über Roma-Identität und die Roma-Bewegung unterrichtet werden.

Einer der Professoren ist Iulius Rostas. Er ist rumänischer Rom und Vorsitzender der Abteilung für Romani Studies an der CEU.

Die Gesetzesnovelle der ungarischen Regierung könnte auch seine Arbeit beeinflussen, betont er im Interview für Roma sam.

Das aktuelle Volksgruppenmagazin befasst sich umfassend mit dem Thema und läßt die Wissenschaftler und Betroffene zu Wort kommen. Ein Beitrag von Samuel Mago aus Budapest.