FPÖ verteidigt Ungarn?
Hofer, der hinter FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei den Nationalratswahlen im Herbst auf Platz zwei der FPÖ-Bundesliste antreten soll, will sich in der neuen Legislaturperiode für eine „grundlegende Änderung der außenpolitischen Positionierung Österreichs“ einsetzen, heißt es in einer Aussendung am Samstag. Bei einer etwaigen Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen kündigte er eine „strenge Äquidistanz zu den USA und Russland“ sowie eine „verstärkte Kooperation mit China“ an.
Für Österreich und seine Rolle in Europa stellt sich Hofer den Beitritt in eine „Gruppe ähnlich den Benelux-Staaten“ vor. Durch „diese Kooperation soll das Gewicht der Länder Mitteleuropas in der EU stärken und sich dafür einsetzen, eine subsidiäre, wirtschaftlich starke und demokratisch gereifte Europäische Union zu bilden“, so der FPÖ-Politiker und ehemalige Präsidentschaftskandidat.
Schieder zeigt sich erstaunt
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigt sich über die Kritik der FPÖ an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) erstaunt. „Ich bin verwundert, dass die FPÖ hier Ungarn verteidigt und Österreich angreift“, sagte Schieder am Samstag der APA.
Die internationale Kritik sei „ja keine Kritik an der ungarischen Bevölkerung, sondern an der rechtsnationalen Regierung“, verteidigte Schieder seinen Parteichef. Ministerpräsident Viktor Orban versucht seiner Ansicht nach mit einem „anti-europäischen Kurs von der sozialen Schieflage in seinem Land“ abzulenken. Nach Polen werde die EU-Kommission gegen Ungarn das nächste Vertragsverletzungsverfahren einleiten, ist sich der Sozialdemokrat sicher.
„Nicht nachvollziehen“ könne er auch die Spitze gegen die Art der Kommunikation. Die Freiheitlichen würden schlussendlich die Kritik „auch über die Medien“ ausrichten lassen, spielte Schieder den Ball zurück.