Ungarn: Österreich schiebt 58 Flüchtlinge zurück

Ungarn wirft Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, „illegal“ über die Grenze nach Ungarn zurückgeschoben zu haben.

„Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen“, sagte der Leiter der Grenzschutzabteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, heute im staatlichen ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben.

Der Vorfall habe sich bereits gestern nahe dem Grenzübergang Hegyeshalom ereignet. Sollten die Angaben zutreffen, würde es sich um den ersten Fall einer größeren Rückschiebung von Migranten und Flüchtlingen durch Österreich handeln. Bereits im Jänner hatte die österreichische Polizei acht Flüchtlinge bei Heiligenkreuz im südlichen Burgenland nach Ungarn zurückgeschoben.

Ungarn schiebt selbst täglich Dutzende Flüchtlinge ins südliche Nachbarland Serbien zurück, die in Ungarn nahe der Grenze aufgegriffen werden. Rückschiebungen dieser Art („Push-backs“) verstoßen nach Angaben des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) und von Menschenrechtlern gegen internationales und europäisches Recht.