„Momentum“ neue politische Bewegung in Ungarn

Unter dem Namen „Momentum“ wird in Ungarn eine neue politische Bewegung junger Intellektueller aktiv. „Eine neue politische Generation ist herangewachsen. Wir wollen nicht nur Premier Viktor Orban ablösen, sondern die ganze politische Elite“, erklärte Andras Fekete-Györ, Vorsitzender der vor kurzem gegründeten Bewegung, am Dienstag im ungarischen ATV-Fernsehen.

Die Bewegung „Momentum“ bestehe aus „politischen Waisen“, also Jugendlichen, die Verantwortungsgefühl und Tatendrang hätten, aber genug hätten vom „Sessel-Politisieren“ der politischen Elite. „Wir wollen nicht emigrieren, das Land nicht verlassen, sondern bleiben und alles für die Erneuerung der politischen Kultur unternehmen“, so der Vorsitzende.

Weder die rechten noch die linken Parteien in Ungarn hätten ein Zukunftsbild für die Jugend, kritisiert Fekete-Györ. Ziel der Bewegung sei ein Antritt bei den Parlamentswahlen 2018. Die Bewegung will sich nicht nur auf Städte, sondern auch auf die ländlichen Regionen konzentrieren. Hinter „Momentum“ würden weder Parteien noch der aus Ungarn stammende US-Milliardär Georg Soros stehen. Orban hatte Soros mehrfach vorgeworfen, durch Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen in Ungarn „Chaos“ stiften zu wollen.

„NO-Olympia“-Kampagne

Die erste Aktion von „Momentum“ ist die „NO-Olympia“-Kampagne. Ab Donnerstag werden Unterschriften für ein Referendum gegen die Olympiapläne der rechtskonservativen ungarischen Regierung gesammelt. Die Regierung solle ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 in Budapest zuzurückziehen und die Hunderten von Milliarden Forint für die Lösung brennender sozialer Probleme einsetzen, so die Forderung. „Solange es in den Schulen keine Kreide, in den Spitälern kein WC-Papier gibt, solange darf es keine Olympischen Spiele geben“, meint Fekete-Györ. Auch Zivilorganisationen hätten bereits ihre Hilfe bei der Unterschriftensammlung zugesagt.