Janos Ader bleibt Ungarns Staatspräsident

Ungarns Staatspräsident Janos Ader dürfte nach Ablauf seines ersten Mandats im Mai 2017 für eine weitere Periode von fünf Jahren im Amt bleiben. „Das Präsidium der Fidesz-Partei stimmte darin überein, dass Janos Ader der Kandidat für die nächste Präsidentschaft sein soll“, zitierte die regierungsnahe Budapester Tageszeitung „Magyar Idök“ (Donnerstag-Ausgabe) den Fidesz-Fraktionschef Lajos Kosa.

Das Präsidium der rechts-konservativen Regierungspartei hatte zuvor in Dobogokö bei Budapest getagt. In Ungarn wird der Staatspräsident vom Parlament gewählt. Dabei reicht im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit der Abgeordneten, über die die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban verfügt. Der Staatspräsident kann einmal für eine erneute Amtsperiode wiedergewählt werden.

Der studierte Jurist Ader entstammt selbst der Partei von Orban. Er trug deren als autoritär kritisierten Kurs weitgehend mit. Dennoch schickte er immer wieder Gesetze ans Parlament zurück oder legte sie dem Verfassungsgericht vor, wenn sie seinem juristischen oder demokratischen Verständnis oder seinen umweltpolitischen Vorstellungen widersprachen. Ader setzt sich entschieden für den Klimaschutz ein.