Erneut Proteste in Budapest

Die Proteste in Ungarn gehen weiter. Tausende Menschen haben am Montagabend in der Hauptstadt Budapest für die Europäische Union (EU) demonstriert. Die neue Bewegung Momentum, die sich erst im März als politische Partei konstituiert hat, hatte dazu aufgerufen.

Seit einigen Wochen gehen immer wieder tausende Ungarn gegen Ministerpräsident Viktor Orban auf die Straße. Dieser steht unter anderem wegen eines umstrittenen Hochschulgesetzes in der Kritik. Dem Gesetz zufolge müssen ausländische Universitäten nicht nur in Ungarn, sondern auch in ihrem Heimatland einen Sitz haben.

Kritiker werfen dem rechtsgerichteten Ministerpräsidenten und seiner Partei Fidesz einen Angriff auf die Bildungsfreiheit vor. Nach Ansicht der EU-Kommission bedroht das neue Gesetz die Zentraleuropäische Universität des US-Milliardärs George Soros in Budapest. Die Brüsseler Behörde hat deswegen ein Verfahren wegen Verstößen gegen das Prinzip der akademischen Freiheit gegen Ungarn eröffnet.

(APA)