Tag gegen Rassismus 21.3. 19.43 Uhr

Kogler mit neuer Antirassismus-Strategie

Das Ministerium von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Rassismus erstmals eine eigene Antirassismus-Strategie vorgelegt.

Auszeichnung 20.3. 16.27 Uhr

Silbernes Ehrenzeichen für Silvana Meixner

Die Journalistin und langjährige Leiterin der ORF-Minderheitenredaktion Silvana Meixner wurde gestern im Bundeskanzleramt mit dem Silbernen Ehrenzeichen der Republik Österreich durch Bundesministerin Susanne Raab (ÖVP) ausgezeichnet.

Verleihung des Silbernen Ehrenzeichens der Republik Österreich an Silvana Meixner (r.) durch Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Bundeskanzleramt in Wien (19.3.2024)
Asyl 20.3. 10.19 Uhr

Zahl der Anträge flaut weiter ab

Die Zahl der Asylanträge nimmt unverändert ab. Im Februar wurden 2.183 entsprechende Ansuchen gestellt. Das sind 104 weniger als im Jänner und bedeutet ein Minus von 19 Prozent im Vergleich zum Februar 2023. Zusammengezählt gab es in den ersten beiden Monaten 2.509 Anträge weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Illustration zu: Asyl, Asylpolitik, Asylantrag
USA 20.3. 10.07 Uhr

Umstrittenes Migrationsgesetz in Texas gestoppt

Ein US-Berufungsgericht hat Medienberichten zufolge gestern am späten Abend das umstrittene texanische Einwanderungsgesetz zunächst wieder auf Eis gelegt – nachdem der Oberste Gerichtshof wenige Stunden zuvor zugunsten von Texas entschieden hatte.

Geflüchtete und Migranten, die in den USA Asyl suchen, warten an der Grenze von Ciudad Juarez, Bundesstaat Chihuahua, Mexiko. In Mexiko Gestrandete wurden darüber informiert, dass der Oberste Gerichtshof der USA ein texanisches Gesetz genehmigt hat, das es staatlichen Behörden erlaubt, Menschen ohne Papiere festzuhalten. (19.3.2024)
UNO-Sonderberichterstatter 18.3. 17.45 Uhr

Recht auf Protest „in Gefahr“

Wegen einer zunehmenden Feindseligkeit gegenüber Umweltaktivistinnen und -aktivisten in Europa sieht ein UNO-Experte das Grundrecht auf Protest „in Gefahr“.

Michel Forst, UNO-Sonderberichterstatter für Umweltschützerinnen und Umweltschützer während eines Interviews mit der AFP in Genf (13.3.2024)
Russland-Wahl 18.3. 17.42 Uhr

Putin verlor Wahlen in Salzburg und Wien

Sowohl in der russischen Botschaft in Wien als auch im Generalkonsulat in Salzburg haben Russen gestern mehrheitlich für Wladislaw Dawankow votiert. Während der bedingt liberale Kandidat in Wien 43,50 Prozent der gültigen Stimmen erhielt, waren ist in Salzburg sogar 52,68 Prozent.

Eine Warteschlange vor der russischen Botschaft, anl. der russischen Präsidentschaftswahlen, aufgenommen in Wien am 17.3.2024. – FOTO: APA/TOBIAS STEINMAURER – 20240317_PD3221 – Rechteinfo: Rights Managed (RM)
EU-Wahl 17.3. 10.50 Uhr

Eintragung in Wählerevidenz bis 26. März

Bei der EU-Wahl Anfang Juni können nicht nur Österreicherinnen und Österreicher sondern auch hier lebende Staatsbürgerinnen und Staatsbürger anderer EU-Ländern mitstimmen. Dafür haben EU-Bürgerinnen und -Bürger noch zehn Tage Zeit, um sich in die Europa-Wählerevidenz eintragen zu lassen.

Illustration zum Thema „EU-Wahl“: Die österreichische Flagge sowie die Flagge der Europäischen Unionauf der Präsidentschaftskanzlei in Wien. (18.4.2014)
ORF 17.3. 10.34 Uhr

Teddy Podgorski 88-jährig gestorben

Der ehemalige Generalintendant des ORF Thaddäus Podgorski ist gestern im Alter von 88 Jahren verstorben. Mit Podgorski verliert Österreich ein Urgestein der Medienbranche, einen unermüdlichen Impulsgeber und Ideenspender, betont der ORF. Podgorski war u.a. verantwortlich für die Etablierung von „Heimat Fremde Heimat“ sowie den Volksgruppensendungen „Dober dan, Koroška“ und „Dobar dan Hrvati“.

Mit dem Sonderpreis für sein Lebenswerk wurde Thaddäus Podgorski anl. der Verleihung der Auszeichnungen „Journalisten des Jahres 2017“ in Wien ausgezeichnet (30.1.2018)
Flucht & Migration 17.3. 9.47 Uhr

EU unterzeichnet Pakt mit Ägypten

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), die Regierungschefin Italiens, Giorgia Meloni, sowie ihre Amtskollegen Kyriakos Mitsotakis (Griechenland) und Alexander De Croo (Belgien) wollen heute in Kairo ein schon länger verhandeltes Migrationsabkommen zwischen der EU und Ägypten abschließen.

Boot mit Geflüchteten aus Syrien und Bangladesch bei der Rettung durch die spansiche NGO Open Arms in lybischen Gewässern des Mittelmeers (18.1.2024)
Schule 17.3. 8.00 Uhr

Englisch soll häufiger Unterrichtssprache werden

Englisch soll an Schulen häufiger als Unterrichtssprache angeboten werden. Diese Möglichkeit wurde vor rund eineinhalb Jahren im Gesetz verankert. Nun hat Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) einen Verordnungsentwurf in Begutachtung geschickt, in dem Details wie Lehrpläne verankert werden.

Illustration zu Schule, Unterricht, Bildung