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Mi | 16.05.2012
Vjekoslav Bevanda (Bild: HRT)
14.2.2012
EU-Beitrittsantrag Bosniens im April
Bosnien-Herzegowina könnte laut seinem neuen Ministerpräsidenten Vjekoslav Bevanda im April um die EU-Mitgliedschaft ansuchen. Bis Jahresende könnte Bosnien dann den Status eines Beitrittskandidaten erhalten.
Das Abgeordnetenhaus des gesamtstaatlichen Parlamentes hatte am Freitag seine Regierung bestätigt.
Hoffnung auf Einigung aller Parteien
Bevanda geht außerdem davon aus, dass die Einigung der sechs Parlamentsparteien - SDA, SDP, SNSD, SDS, HDZ und HDZ-1990 - auf die neue Regierungskoalition, die Ende Dezember erzielt worden war, auch Fortschritte bei der Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom Dezember 2010 ermöglichen wird.

Dieses hat Sarajevo verpflichtet, die derzeitige Diskriminierung von kleinen Volksgruppen bei der Wahl des dreiköpfigen Staatspräsidiums zu beseitigen. Derzeit können in der Staatsführung nur Vertreter der drei sogenannten Staatsvölker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - vertreten sein.

Die Hoffnungen Bevandas stützten sich auf eine "hundertprozentige Ausrichtung" der Regierungspartner auf die EU-Annäherung des Landes, hieß es. Die allgemeinen Wahlen wurden in Bosnien im Oktober 2010 abgehalten. Die Parlamentsparteien hatten fast 15 Monate gebraucht, um sich auf eine neue Regierungskoalition zu einigen.