Kern zu Grünen-Anfrage wegen Subventionen

Das Bundeskanzleramt hat nunmehr eine parlamentarische Anfrage des grünen Abgeordeneten Wolfgang Zinggl im Zusammenhang mit Subventionen für kroatische Vereine beantwortet.

Unter anderem wollte Zinggl wissen, wie viele der gewährten Subventionen die kroatischen Organisationen zwischen 2013 und 2015 zurückzahlen mussten.

Bundeskanzler Christian Kern hat eine Liste jener kroatischen Vereine vorgelegt, die in diesen Jahren einen Teil der ihnen zuerkannten Gelder an das Kanzleramt retournieren mussten.

Drei Projekte im Jahr 2015 nicht realisiert

Die höchste Summe, nämlich 48.000 Euro, wurde dem Bundeskanzleramt vom Kroatischen Kultur- und Dokumentationszentrum / Hrvatski kulturni i dokumentarni centar HKDC für das Jahr 2015 zurückerstattet.

Grund der hohen Rückforderung in diesem Jahr waren laut Bundeskanzler besondere Umstände: so konnte der Verein drei Publikationsprojekte nicht verwirklichen, da ein Hauptautor monatelang erkrankt war, ein weiterer Hauptautor starb und ein weiteres Projekt aus zeitlichen Gründen nicht vollendet werden konnte.

Nicht abgerechnete Mittel gehen zurück an den Staat

Für das Fiskaljahr 2015 mussten kroatische Organisationen dem Bundeskazleramt insgesamt 57.000 Euro zurückerstatten, 2014 waren es etwa 13.000 Euro, und 2013 knapp 15.000 Euro.

Die nicht ordnungsgemäß abgerechneten Mittel der Volksgruppenförderung können laut Bundeskanzler Kern per Gesetz nicht den anderen Vereinen zuerkannt werden, sondern fließen in das allgemeine Budget des Bundeskanzleramtes zurück.

Im November 2016 wurde im Rahmen der Budgetdebatte im Parlament kritisiert, dass die Volksgruppenförderung in Österreich seit 1995 nicht mehr erhöht wurde.

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