SPÖ bereit über Kopftuchverbot zu diskutieren
Das erklärte Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) heute nach dem Ministerrat. Prioritär seien für die SPÖ in Sachen Integration aber andere Themen wie der Spracherwerb.
Duzdar skeptisch gegenüber Kopftuchverbot
Inhaltlich verwies Drozda auf die Zuständigkeit von Staatssekretärin Munar Duzdar (SPÖ), diese wiederum erneuerte ihre Skepsis gegenüber einem Kopftuchverbot vor dem Ministerrat. Duzdar meinte, es gebe wichtigere Themen. Man könne diese Frage schon diskutieren, dann aber nur im Dialog und unter Einbindung aller Religionsgemeinschaften.
Über alle religiöse Kleidungssymbole reden
Denn wenn man über religiöse Kleidungssymbole rede, müsse man über alle sprechen. D.h. nur über das Kopftuch zu diskutieren, lehne sie ab. Ob die Debatte überhaupt zielführend ist und sie sich allgemein ein Verbot religiöser Symbole vorstellen kann, wollte die Staatssekretärin nicht eindeutig sagen.
ÖVP beharrt auf Vorschlag
In der ÖVP beharrt man auf dem u.a. von Integrationsminister Sebastian Kurz forcierten Vorschlag. Im Ton gab sich Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) jedoch nach dem Ministerrat zurückhaltend. Er geht von einer Einigung aus. Man wolle aber erst „gemeinsam gackern, wenn die Eier im Nest liegen“.