Maßnahmen zur Wahrung der Grundrechte
Im „Grundrechte-Bericht 2016“ nennt die FRA nun Maßnahmen, die die Achtung der Grundrechte innerhalb der EU gewährleisten sollen. „Im letzten Jahr wurden die Grundrechte in der EU auf eine harte Probe gestellt, da viele der Freiheiten, Rechte und Werte angegriffen wurden, auf die sich Europa gründet“, so Michael O’Flaherty. „Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen sich entschlossen für die Verteidigung der Rechte einsetzen, die allen per Gesetz zustehen, unabhängig davon, ob sie seit Generationen in der EU leben oder gerade erst auf europäischem Boden angekommen sind.“
Grundrechte-Bericht 2016
Der Grundrechte-Bericht beleuchtet und fasst wichtige Entwicklungen im Grundrechtsbereich innerhalb der EU im Jahr 2015 zusammen. Er enthält außerdem Vorschläge für Maßnahmen zu den Themen Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehender Intoleranz. Auch Privatsphäre und Datenschutz sind Thema des Berichts.
Anstieg rassistischer und fremdenfeindlicher Vorfälle
Die FRA stellt fest, dass in vielen EU-Mitgliedstaaten ein Anstieg rassistischer und fremdenfeindlicher Vorfälle beobachtet wurden. Dies sei durch Ängste im Zusammenhang mit der Migrationswelle und mehreren Terroranschlägen verstärkt worden. Laut dem Bericht sind von diesen rassistischen Vorfällen vor allem Muslime und jüdische Gemeinschaften betroffen. Außerdem hätten die jüngsten Terroranschläge innerhalb der EU erneut deutlich gemacht, wie schwierig es sei, den Schutz von personenbezogenen Daten und Privatsphäre einerseits und die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit andererseits in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen.
„Grundrechte-Forum 2016“
Im Zuge des FRA-Berichts findet vom 20.-23. Juni in Wien das „Grundrechte-Forum 2016“ statt. Themen, die im „Grundrechte-Bericht 2016“ behandelt worden sind, werden beim Forum noch ausführlich erörtert werden.