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Bosnien bereitet den Weg in die EU vor
Wenn es nach dem neuen Ministerpräsidenten Vjekoslav Bevanda geht, könnte Bosnien-Herzegowina bereits im April um die EU-Mitgliedschaft ansuchen.
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Das Ziel 2012: Beitrittskandidaten-Status
Bosnischen Medien zufolge, glaubt Bevanda, dass Bosnien so bereits bis Jahresende den Status eines Beitrittskandidaten erhalten könnte. Das Abgeordnetenhaus des gesamtstaatlichen Parlamentes hatte am Freitag seine Regierung bestätigt.
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Einigung der Parteien ist fortschrittlich
Vjekoslav Bevanda geht außerdem davon aus, dass die Einigung der sechs Parlamentsparteien (SDA, SDP, SNSD, SDS, HDZ und HDZ-1990) auf die neue Regierungskoalition, auch Fortschritte bei der Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom Dezember 2010 ermöglichen wird.
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Dieses Urteil hat Sarajevo Ende 2010 dazu verpflichtet, die derzeitige Diskriminierung von kleinen Volksgruppen bei der Wahl des dreiköpfigen Staatspräsidiums zu beseitigen. Derzeit können in der Staatsführung nur Vertreter der drei sogenannten Staatsvölker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - vertreten sein.
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Die Hoffnungen Bevandas stützten sich auf eine "hundertprozentige Ausrichtung" der Regierungspartner auf die EU-Annäherung des Landes, hieß es. Die allgemeinen Wahlen wurden in Bosnien im Oktober 2010 abgehalten. Die Parlamentsparteien hatten fast 15 Monate gebraucht, um sich auf eine neue Regierungskoalition zu einigen.
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