Häupl letztmalig an Spitze der LH-Konferenz

Der Wiener Landeshauptmann Michael Häupl (SPÖ) übernimmt mit dem Jahreswechsel zum letzten Mal den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz. Er dürfte erst am Ende der sechsmonatigen Vorsitzperiode Abschied nehmen.

Häupl erhält die Agenden von seinem Vorarlberger Amtskollegen Markus Wallner (ÖVP), der der LH-Konferenz seit Juli vorsteht. Die offizielle Übergabe erfolgt am 11. Jänner um 11.00 Uhr im Wiener Rathaus. Der Vorsitz der LH-Konferenz wird dann planmäßig am 1. Juli an das nächste Bundesland - das Burgenland - weitergegeben.

Häupl, der angekündigt hatte, das Amt des Bürgermeisters und Landeshauptmanns vor dem Sommer zurückzulegen, dürfte die Periode fertigmachen, sagte sein Sprecher zur APA. Wann die Landeshauptleute ihr halbjährliches Zusammentreffen abhalten werden, wird erst festgelegt. Inhaltliche Schwerpunkte waren auf Anfrage noch nicht zu erfahren.

Reihenfolge des Ländervorsitzes nach Alphabet

Der Vorsitz in der LH-Konferenz sowie jener im Bundesrat wechseln halbjährlich, die Reihenfolge des Ländervorsitzes richtet sich dabei nach dem Alphabet. Nach Wien wird also das Burgenland im zweiten Halbjahr 2018 den Vorsitz in den Gremien führen.

Neuer Bundesratspräsident wird mit Jänner Reinhard Todt (SPÖ). Der Wiener musste nicht gewählt werden, da gemäß Bundesverfassungsgesetz der stärksten Fraktion im jeweiligen Landtag der halbjährliche Vorsitz im Bundesrat zusteht, und der jeweils an erster Stelle entsendete Vertreter der Partei die Präsidentschaft übernimmt. Todt löst Edgar Mayer (ÖVP) aus Vorarlberg ab.

Link:

• Zwei Hearings für Ludwig und Schieder (wien.ORF.at; 21.12.2017)